Niederschrift
Sitzung des Ortsgemeinderates Echternacherbrück


Sitzung am 28.09.2016  Sitzungsort   Echternacherbrück 

Sitzungsbegin  19:30 Uhr                                                                       Sitzungsende    21:15 Uhr

Das Ergebnis der Beratungen ergibt sich aus der folgenden Niederschrift.

Genehmigt und wie folgt unterschrieben                                               VorsitzenderRalf Schrauf, Ortsbürgermeister

SchriftführerManfred Recking



Nr.

Name

Vorname

Funktion

Anwesenheit

  1.  

Schrauf

Ralf

Ortsbürgermeister

anwesend

  1.  

Ferring

Ferdinand

1. Beigeordneter

anwesend

  1.  

Merz

Egon

2. Beigeordneter

anwesend

  1.  

Bauerfeind-Metzen

Anna


anwesend

  1.  

Bechel

Heinz


anwesend

  1.  

Stülp

Astrid


anwesend

  1.  

Höntsch

Andrea


anwesend

  1.  

Kerpen

Liliane


anwesend

  1.  

Krämer

Gerhard


anwesend

  1.  

Recking

Manfred


anwesend

  1.  

Steinbach

Norbert


anwesend

  1.  

Weyland

Günther


anwesend

  1.  

Zimmermann

Patrick

   

entschuldigt

Sachgebietsleiter Finanzen – Bereich Irrel, VG Südeifel: Herr H. Nosbisch

Der Vorsitzende eröffnet die Ratssitzung und begrüßt die Anwesenden.
Er stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.
Änderungen oder Ergänzungen zur Tagesordnung werden auf Anfrage des Vorsitzenden nicht vorgeschlagen.


Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
Der Einladung ist zu diesem TOP eine Vorlage/Anlage beigefügt.

2.Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

1.Bau- und Grundstücksangelegenheiten
2.Anfragen und Mitteilungen

Öffentliche SitzungTOP 1

Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
Der Einladung ist zu diesem TOP eine Vorlage/Anlage beigefügt.

Sachverhalt und Antrag des Gemeinderates:

Der Nachtragshaushalt wird erforderlich, da sich erhebliche Veränderungen gegenüber den bisherigen Planzahlen beim Projekt 64.57311.01 Gestaltung der „Alten Amtswiese“ ergeben.
Insgesamt ergibt sich ein Nachfinanzierungsbedarf, der eine Neufestsetzung des Kreditbedarf bewirkt. Dies erfolgt über die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung mit –plan 2016.
Darüber hinaus ist der beschlossene Wirtschaftsplan des Regiebetriebs Camping/Freibad 2016 formell als Bestandteil des Haushaltsplanes zu beschließen.


Beschlussvorschlag:
Der Ortsgemeinderat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahre 2016 wie im Entwurf vorgelegt und beauftragt die Verbandsgemeinde-verwaltung Südeifel außerdem, in Vertretung der Ortsgemeinde Echternacherbrück zur Umsetzung des oben erläuterten Antrages. 

Abstimmungsberechtigte:   12 Personen
Abstimmungsergebnis: 
Ja-Stimmen: 9                
Nein-Stimmen: 0      
Enthaltungen: 3

TOP 2

Anfragen und Mitteilungen
1.
Zu einer schriftlichen Anfrage des Gemeinderatsmitgliedes, Frau Bauerfeind-Metzen, bezieht der Vorsitzende folgendermaßen Stellung:

Die Wasserzufuhr an der Rutsche des Freibades konnte noch nicht abgestellt werden, da diese   nach dem Umbau der Wärmepumpe noch zu Testzwecken von Nöten ist. 
Die Badmöbel (Kunststoffliegen) im Freibad werden erst ins Gebäude verlagert, wenn eine Grundreinigung mittels Hochdruckreiniger erfolgt ist. Hierzu war bislang noch keine Zeit.

2.
Nach einer schriftlichen Spendenanfrage an die KSK Bitburg zur Anschaffung eines Defibrillators für das Freibad in Echternacherbrück wurde diese in Höhe von 750,- Euro gewährt.
Anschließend wurde das Gerät über die Fa. Medical Plus zu einem Kaufpreis von 1.048,00 Euro netto  gekauft und im Sanitätsraum des Freibades installiert. 

Die VGV Südeifel wird gebeten, sich wegen der zugesagten Spende mit der KSK Bitburg in Verbindung zu setzen.

Der aktuelle Aufbewahrungsort des Defibrillators wird auf Vorschlag des Gemeinderates im Mitteilungsblatt veröffentlicht, damit er im Notfall jedem Bewohner schnell zur Verfügung stehen kann. Dies könnte, außerhalb der Öffnungszeiten des Freibades und des Campingplatzes, an ebenfalls schnell zugänglichen Orten, wie dem Gemeindehaus oder dem Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr, erfolgen.

3.
In der letzten Kindergartenausschusssitzung, am 23.09.2016, wurde eine vorläufige Containerlösung zur Erweiterung der Kita Irrel beschlossen. Die Kosten sollen bei ca. 195.000 Euro liegen, wobei die Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg eine Förderung der Maßnahme mit 40.000 Euro in Aussicht gestellt hat. Der übrige Betrag soll auf die 7 beteiligten Ortsgemeinden im Verhältnis der Einwohnerzahlen aufgeteilt werden.

Die Entscheidungen über eine neue Nutzungsvereinbarung, sowie die Planung eines Kindergartenneubaus, werden solange zurückgestellt, bis die beantragten Fördergelder seitens des Landes und des Kreises genehmigt werden.

Bezüglich der o. g. vorläufigen Containerlösung werden jetzt die endgültigen Zahlen ermittelt und die geplante Maßnahme den betroffenen Gemeinderäten in Kürze zur Entscheidung vorgelegt.

4.
Zu der am Donnerstag, dem 22.09.2016, um 08:45 Uhr, in Echternacherbrück stattgefundenen Verkehrsschau informiert der Beigeordnete, Herr Egon Merz, der den Vorsitzenden vor Ort im Rahmen der Verkehrsschau vertreten hatte, die Besucher und Gemeinderatsmitglieder über die vorläufigen Ergebnisse. Folgende Bereiche wurden im Rahmen der Verkehrsschau in Augenschein genommen und thematisiert:

1. Ausfahrt Kelterdell / Bitburger Straße
2. Ausfahrt von Privatgrundstück Anwesen Heck / Bitburger Straße
3. Tiefgaragenausfahrt großes Mehrfamilienhaus / Bitburger Straße
4. Fahrradweg unterhalb der E-29 Brücke / Minderer Straße - Gewerbegebiet
5. Versetzung des Ortausgangsschildes in der Bollendorfer Straße  


Herr Bures, Vollzugsbeamter der VG Südeifel, wird hiermit seitens des Gemeinderates beauftragt, dem Vorsitzenden die Ergebnisse der Verkehrsschau, mit schriftlichen  Begründungen der Entscheidungen seitens der KV Bitburg, ebenfalls schriftlich mitzuteilen.

Nichtöffentliche Sitzung